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Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma SCHOBO WEBAGENTUR, Inhaber Daniel Schomérus
§ 1 Urheber- und Nutzungsrechte
Die von der Schobo Webagentur erbrachten Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Die Schobo Webagentur räumt dem Kunden lediglich Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlichen Werken ein.
Von der Schobo Webagentur gefertigte Arbeiten, Vorarbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von der Schobo Webagentur nicht verändert werden. Die Schobo Webagentur überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Übertragen wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von der Schobo Webagentur. Zusätzlich bedarf eine Übertragung der
schriftlichen Vereinbarung.
Die Schobo Webagentur bleibt Urheber des Werkes. Die vereinbarten Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über. Die Schobo Webagentur ist berechtigt, auf den fertiggestellten Werken als Urheber genannt zu werden. Vorschläge, Anregungen etc. des Auftraggebers begründen keine Miturheberschaft.
§ 2 Inhalte und Haftung
Die Schobo Webagentur haftet nicht für Art und Umfang der Verwendung des geschaffenen Werkes, insbesondere nicht für den Inhalt von Websites, für die das Werk von der Schobo Webagentur genutzt wird. Der Auftraggeber gewährleistet, daß die Inhalte seiner Website frei von Rechten Dritter sind. Er stellt die Schobo Webagentur von eventuellen Ansprüchen Dritter vollständig frei.
§ 3 Auftragsbearbeitung
Die Schobo Webagentur ist verpflichtet, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Die Schobo Webagentur haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit des von dem Auftraggeber zu verwendenden Werkes, insbesondere nicht für deren wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit. Insbesondere haftet die Schobo Webagentur auch nicht für die Geeignetheit des Werkes zum Zwecke der Herbeiführung von Markenrechten etc. Ab Benutzung des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die weitere Nutzungen eines Werkes im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen.§ 4 Vergütung Die Schobo Webagentur überträgt ausschließlich Nutzungsrechte an dem hergestellten
Werk. Die Schobo Webagentur ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Dateien oder Layouts, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Jede Änderung von Dateien und Layouts bedarf der Zustimmung von der Schobo Webagentur.
§ 5 Haftung
Die Schobo Webagentur haftet für die rechtliche Zulässigkeit, die Geeignetheit des Werkes für die weitere Verwendung sowie insbesondere für Verwechslungsgefahren mit anderen Werken nicht, es sei denn, Die Schobo Webagentur hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Die Schobo Webagentur überprüft das hergestellte Werk nicht auf rechtliche Zulässigkeit. Insbesondere erfolgt keinerlei Prüfung, ob und wieweit ein Werk gegen bestehende Marken- oder Zeichenrechte verstoßen könnte.
§ 6 Diverses
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingung nicht. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.Schobo.com/index.php?view=agb frei abrufbar.
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